Paukenschlag im Eichenauer Gemeinderat zum falschen Zeitpunkt!

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Eichenau, 10.02.2019

In der Januar-Sitzung wurde mehrheitlich der Haushalt abgelehnt. Grüne, FW und CSU entschieden sich den Haushalt abzulehnen. Für uns Grüne war es nur ein konsequentes Verhalten aus den Haushaltsvorberatungen im Dezember 2018, welche mit einem Ergebnis von 19:2 ausgingen. Wir Grüne hatten bereits im Dezember in einer Probeabstimmung eine ablehnende Haltung gegen über dem Investitionshaushalt.

Seit Jahren zehrt die Gemeinde Eichenau von ihren allgemeinen Rücklagen, ohne wirklich notwendige Großinvestitionen dabei anzugehen. In den letzten Jahren wurden immer wieder dringende Energetische Sanierungsmaßnahmen (u.a. das Wohngebäude in der Gernstr) verschoben. Grundsatzbeschlüsse fehlen bzgl. dem VHS-Gebäude (Haus 37), der Turnhalle in der Josef-Dering-Schule, der Rathauserweiterung, dem Kauf der Räumlichkeiten des Amperverbands, usw. Als weiteren großen Knackpunkt sehen wir den von der Verwaltung einseitig vorgeschlagenen Ausbau der Starzelbachschule.
Darüber hinaus stehen weitere Großinvestitionen (siehe auch oben) auf der Liste. Eine Rangfolge bzw. einen Finanzierungsplan für die möglichen bevorstehenden Investitionen ist in 2018 trotz mehrfacher Aufforderungen nicht erarbeitet worden. Wir fordern seit längerem bereits einen Prioritätenplan, der sämtliche Großinvestitionen der Gemeinde berücksichtigt.

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen sieht somit keinen Anlass die bereits oben erwähnte Rücklagenentnahme weiter auf über 1,8 Mio Euro auf knappe 550.000 Euro zu reduzieren. Zeitgleich sollen Kreditaufnahmen in Höhe von 2,1 Mio erfolgen.

Aus diesen Gründen haben wir uns gegen den Investitionshaushalt entschieden. Kritik aus anderen Fraktionen waren in den Vorberatungen vorhanden, aber überschaubar, umso erstaunlicher war das Abstimmungsergebnis bei der Verabschiedung des Haushaltes im Januar.
Die durchaus berechtigte Kritik von FW und CSU, die in der Januarsitzung genau in die gleiche Kerbe, wie wir Grünen, schlugen, hätte bereits im Dezember erfolgen müssen. Beide Parteien verantworten nun die, aus unserer Sicht, harsche Reaktion des Bürgermeisters.



- Fraktion Bündnis90/Die Grünen -

Gemeinderatsmitglieder:
Schiele, Rike (Fraktionssprecherin, Referentin für Migration und Integration)    
Ganzhorn, Christine (stellv. Fraktionssprecherin)
Behr, Marion (Umweltreferentin)
Barenthin, Thomas

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